Vereinigungsparteitag in Gotha
Quelle: AdsD / Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Rückkehr aus dem Untergrund

Trotz des "Sozialistengesetzes" strömen der SAP im Kaiserreich immer mehr Wähler zu. 1890 endet das Verbot. Die Partei kann wieder offen agieren und gibt sich einen neuen Namen: "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD).

Auf ihrem Parteitag vom 12. bis zum 18. Oktober 1890 in Halle gründet sich die SAP neu – als "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD). Die Sozialdemokratie wird zu einer Massenbewegung. Nichts scheint sie mehr aufhalten zu können. Zu Beginn des Jahres will Reichskanzler Otto von Bismarck das "Sozialistengesetz" noch auf unbestimmte Zeit verlängern lassen. Als er im Reichstag dafür keine Mehrheit findet, löst er den Reichstag auf.

Legal, illegal? Erfolgreich!
Bei den anschließenden Wahlen im Februar holt die SAP ihr bisher bestes Ergebnis: Sie erhält 1,4 Millionen Stimmen (19,7 %). Ein Triumph! Jetzt ist unübersehbar: Bismarcks Verbotspolitik hat die Arbeiterbewegung nicht vernichtet, sondern gestärkt. Weder Peitsche noch Zuckerbrot zeigen die von Bismarck erhofften Wirkungen. 

Durch Sozialgesetze will er die Arbeiterschaft von der durch Verbot gelähmten Partei entfremden. Deutschland bekommt eine Kranken- und eine Unfallversicherung, eine Alters- und Invalidenversicherung. Doch dieser soziale Fortschritt führt nicht zur Spaltung oder gar Auflösung der Arbeiterbewegung. Die Wähler ahnen wohl: Hätte Bismarck keine Furcht vor der Sozialdemokratie, würde er auch kein "Zuckerbrot" verteilen.

Ideen kann man nicht verbieten
1889 streiken an der Ruhr mehr als 90.000 Bergleute. Ein Fanal. Auch in Schlesien und an der Saar treten Bergleute in den Streik. Soziale und politische Forderungen werden lauter. Der vermeintlich "eiserne" Kanzler hat sich an der Sozialdemokratie die Zähne ausgebissen. Am 20. März 1890 wird Bismarck aus seinen Ämtern entlassen. 

Die SPD gibt es noch heute. Aus Niederlagen und Verbot zieht die Partei die Gewissheit: Es wird immer wieder aufwärtsgehen. Denn die Wurzel der Sozialdemokratie ist die Idee von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Und Ideen können nicht verboten werden. (to)

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