Große Koalition
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Die erste Große Koalition

Im Herbst 1966 platzt die Koalition aus CDU und FDP. Kurz darauf einigen sich CDU und SPD auf eine Große Koalition. Ein Novum. Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik ist die SPD wieder in Regierungsverantwortung.

Es ist die erste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit und Deutschland schlittert in eine Rezession. Die Arbeitslosenzahlen steigen und die kurz zuvor gegründete NPD fährt bei Landtags- und Kommunalwahlen nicht unbeträchtliche Stimmengewinne ein. Für die junge Republik sind dies zuvor unbekannte Probleme. 

Kanzler Ludwig Erhard scheitert nach nur einem Jahr mit seinem zweiten Kabinett.  Während er noch amtiert, beginnen im Hintergrund die Koalitionsverhandlungen. Treibende Kraft auf Seiten der SPD ist ihr Fraktionsvorsitzender im Bundestag Herbert Wehner. Er macht die Sensation perfekt.

Willy Brandt als Vizekanzler
Die erste Große Koalition der Bundesrepublik findet sich 26. November 1966 zusammen. Wenige Tage später wählt der Bundestag Kurt Georg Kiesinger (CDU) zum Bundeskanzler. Die SPD stellt neun Minister. Willy Brandt wird Vizekanzler und Außenminister.

In der SPD ist das Zusammengehen mit der Union höchst umstritten, zumal auch Franz Josef Strauß im Bundeskabinett sitzen soll. Zur allgemeinen Überraschung arbeiten der fachkundige Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) und

Finanzminister Strauß gut zusammen. Von der Presse werden sie "Plisch und Plum" genannt, angelehnt an eine Bildergeschichte von Wilhelm Busch.

Der Haushalt wird ausgeglichen
Zwei Initiativen konsolidieren den Haushalt und begründen einen schnellen wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik. Sie sorgen dafür, dass die Arbeitslosenquote 1968 unter einem Prozent liegen und die industrielle Produktionskraft um zwölf Prozent steigen wird.

Zum einen wird mit der "Konzertierten Aktion" eine engere Kooperation zwischen Regierung, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Bundesbank angeregt.

Zum anderen regelt das "Stabilitäts- und Wachstumsgesetz" das Gleichgewicht von Preisniveaustabilität, hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht und stetigem Wirtschaftswachstum.

Neben wirtschaftlichen- und finanzpolitischen Problemen sorgen vor allem die innenpolitischen Auseinandersetzungen mit den Studentenprotesten und die Notstandsgesetze für Zündstoff. Studentengruppen, Gewerkschaften und andere Anhänger der „Außerparlamentarischen Opposition“ (APO) rufen zum Widerstand und Massenkundgebungen auf.

Die Notstandsgesetze sehen eine Einschränkung der bürgerlichen Grundrechte im Falle innerer Unruhen sowie den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor.

Öl in das Feuer der Studentenproteste
Befürchtungen, die Demokratie erhalte autoritäre Züge, kommen auf. Erinnerungen an das Ende der Weimarer Republik werden wach. All dies ist Öl ins Feuer der Studentenproteste. Sie werden angeheizt durch den Vietnamkrieg der USA, die unaufgearbeitete und verdrängte NS-Vergangenheit der Elterngeneration und althergebrachte Rollenverteilungen.

Schüler und Studenten bei einem Protestmarsch gegen die Notstandsgesetze am 15.05.1968 in Düsseldorf, dem Tag der zweiten Lesung der Gesetze im Deutschen Bundestag. (Quelle:picture-alliance/dpa)

Die Anfänge der Ostpolitik
In der Außenpolitik beginnt mit Brandt eine neue Ära. Egon Bahr, Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt und

langjähriger Vertrauter Brandts, hat schon 1963 die Grundzüge einer zukünftigen "Ostpolitik" skizziert. Sie wird die Mauer durchlässiger machen, Gesprächs- und Verhandlungskanäle jenseits des Eisernen Vorhangs ermöglichen.

Schon während der Großen Koalition werden die diplomatischen Beziehungen zu Jugoslawien wieder aufgenommen und der Weg für Verhandlungen mit der DDR und der Sowjetunion freigemacht.

Die Jahre in der Großen Koalition zeigen, dass die SPD regierungsfähig, dass sie staatstragend und zuverlässig ist. Diese Jahre schaffen Vertrauen in Können und Wirken der Sozialdemokraten. Sie bilden die Grundlage für die folgende Kanzlerschaft von Willy Brandt. Die Öffnung der Partei, angestoßen durch das Godesberger Programm, zahlt sich aus. 

Die SPD ist Volkspartei geworden. Dies zeigt auch die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Juli 1966. Die SPD wird stärkste Kraft und erobert eine ehemalige CDU-Hochburg. Die dort geschmiedete kleine Koalition mit der FDP wird 1969 zum Vorbild auf Bundesebene.

Bei der Wahl des Bundespräsidenten 1969 stimmt die FDP geschlossen für Gustav Heinemann, den Kandidaten der SPD. Die Weichen für den Aufbruch sind gestellt. (to)

Lesetipp:
Egon Bahr, Das musst Du erzählen, Erinnerungen an Willy Brandt, Berlin 2013
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